und Deutschland – Vergangenheit und Zukunft

Die Tobin – Steuer

James Tobin, der 1981 den Nobelpreis erhielt, bemerkte als erster, dass ein sehr geringer Steuersatz auf grenzüberschreitende Devisentransaktionen ausreichen würde, um kurzfristige spekulative Finanztransaktionen einzuschränken. Durch eine Neubesteuerung würden sich die Gewinne verringern und deshalb die Wechselkurse stabiler werden. Diese Steuer hat jedoch keine negativen Auswirkungen auf Finanzierungen von Warengeschäften. Gruppen wie ATTAC fordern eine Steuer von 0,1 bis 0,25 Prozent zu erheben, um daraus Entwicklungshilfen für die Dritte Welt zu speisen. Wenn die Tobin-Steuer eingesetzt werden soll, muss sie in allen Ländern eingeführt werden.

Der Premierminister Frankreichs, Lionel Jospin, unterstützt als erster Regierungschef eines Industrielandes diesen Vorschlag. Er wollte die EU-Finanzminister auf seine Seite bringen. Doch alle anderen Staaten der Euro-Zone sowie die USA lehnen die Tobin-Steuer ab. ATTAC ist sich sicher, betonte ein Sprecher, dass Jospin bloß Wähler für die Wahl 2002 für sich gewinnen wolle und die Tobin-Steuer darüber hinaus vergessen werde. Die Steuerfreiheit für ausländische Anleger führt dazu, dass täglich Kapitalbewegungen von 1,2 Billionen US-Dollar durchgeführt werden. Die kurzfristigen Devisentauschgeschäfte sind meistens für Währungsturbulenzen verantwortlich, da der Preis einer Landeswährung oft nicht nach der Wirtschaftsleistung sondern nach der Stabilität des Geldwertes festgelegt wird. Die Tobin-Steuer behindert die kurzfristigen Spekulationsgeschäfte, indem sie die Kosten für kurzfristige Transaktionen erhöht.

Rechenbeispiel:
Jede Transaktion ins Ausland wird mit 0,5 Prozent besteuert. Das heißt, je mehr Transaktionen erfolgen, desto höher muss die Zinsdifferenz zwischen In- und Ausland sein, damit die Auslandsanlage sich rentiert. Für eine Dreimonatsanlage wird ein Inlandszins von 3 Prozent gezahlt. Damit ergibt sich für ein Jahr ein Zinssatz von 12 Prozent. Bei Dreimonatsgeschäften im Ausland wird für den Export und Import jeweils eine Steuer von 0,5 Prozent erhoben. Das ist eine Besteuerung von zwei Transaktionen und ergibt (2×0,5%) 1 Prozent. Damit das Auslandsgeschäft gegenüber dem Inlandsgeschäft rentabel ist, muss der Zinssatz für drei Monate mindestens (3%+1%) 4 Prozent ausmachen, da die Tobin-Steuer abgegolten werden muss. Für ein Jahr muss der Zinssatz dann mindestens bei 16 Prozent (4×4%) gegenüber 12 Prozent (4×3%) im Inland liegen, damit das Auslandsgeschäft rentabel ist. Dasselbe Rechenbeispiel kann man für 30-Tage-Geschäfte machen, wobei ein notwendiger Zinsunterschied zwischen In- und Auslandsgeschäft von 12 Prozent bestehen muss, um die Transaktion ins Ausland rentabel zu machen. Da mehr Umsatz gemacht wird, werden die Transaktionskosten umso höher je kürzer das Auslandsgeschäft ist.

Erhoffte Auswirkungen:
• Kurzfristige Investitionen statt Spekulationen
• Produktives Kapital statt Spekulationen
• Kein Druck durch kurzfristige Kapitalbewegungen und instabile Währungen
• Die Landeswährung wird nicht mehr nach der Stabilität, sondern nach der Wirtschaftsleistung bestimmt
• Finanzierung von Arbeitsplätzen und des Sozialversicherungssystems
• Bei Kapitalbewegungen von 1,2 Billionen US-Dollar täglich, ergeben sich jährliche Steuereinnahmen von 500 Milliarden US-Dollar
• Emanzipierung des europäischen Finanzmarktes von den USA und Japan
• Steuerflucht in Devisenmärkte wird durch ausreichende Kontrollmechanismen eingeschränkt
• Geregelte Globalisierung der Finanzmärkte durch 0,5 Prozent Tobin-Steuer
• Keine Wechselkursschwankungen mehr

ATTAC
Unter dem Eindruck der durch massive Spekulationen ausgelösten Finanzkrise in Südostasien, die weite Teile des Gebietes in eine tiefe Rezession riss und die Stabilität der Weltwirtschaft bedrohte, publizierte Ignacio Ramonet, Chefre-dakteur der „Le Monde diplomatique“, im Dezember 1997 einen Aufruf zur Kontrolle der Finanzmärkte. Schon nach vier Jahren ist ATTAC bereits in 32 Ländern vertreten und wird von knapp 700 Abgeordneten weltweit unterstützt.
ATTAC – die französische Abkürzung für „Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der Menschen“ – ist Teil einer internationalen Bewegung. In Frankreich hat ATTAC bereits über 30 000 Mitglieder, weltweit über 55 000. Auch in der Bundesrepublik wächst die ATTAC-Bewegung. Einzelpersonen, lokale Gruppen, kirchliche Kräfte und bundesweite Organi-sationen unterschiedlicher politischer und weltanschaulicher Herkunft arbeiten in der Vereinigung zusammen.

 

 

Wojtek T.
www.attac-netzwerk.de